Volltextveröffentlichungen (3)

• Staatsbibliothek Berlin

  1. Rechtliche Natur eines Schleppvertrags, nach dem die Hälfte eines Schwimmdocks über See und auf Binnengewässern durch Schleppdampfer befördert werden soll. Unterliegt eine solche Dockhälfte der dinglichen Haftung nach Schiffahrts- oder Flößereirecht? Ist derjenige, ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schiffs- und Floßgläubigerrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGZ 86, 424

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 25.02.1960 - II ZR 125/58

  Schwimmdocks - § 988 BGB, unentgeltliche Fortsetzung eines entgeltlichen …

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• BVerwG, 25.03.1981 - 7 C 1.79

  Verkehrsleistungen der Schiffahrt - Deutsche Ladeplätze - Löschplätze - …

  Dabei ist zu berücksichtigen, daß nicht nur Floßhölzer, sondern auch Schiffe als Frachtgüter des Schleppverkehrs in Betracht kommen, wenn sie - wie die Lash-Leichter des vorliegenden Falles - nautisch unselbständig und unbemannt und damit selbst Gegenstand eines Transport- und Frachtvertrages sind (vgl. RGZ 67, 10 [12]; 86, 424 [429];… Schaps-Abraham, Das Seerecht in der Bundesrepublik Deutschland, Seehandelsrecht, 4. Aufl. 1978, RdNrn. 9 und 23 vor § 556;… Vortisch-Zschucke, Binnenschiffahrts- und Flößereirecht, 3. Aufl. 1964, § 26 Anm. 1 c und 9 b).
• BGH, 04.06.1956 - III ZR 238/54

  Rechtsmittel

  Danach haftet die Klägerin nicht für Verschulden des Schlepperführers (vgl. auch RGZ 65, 382; 78, 176; 86, 424; 91, 243;… Wassermeyer. Der Kollisionsprozeß in der Binnenschiffahrt 2. Aufl. S. 241 ff; Vortisch-Zschucke § 92, 7 b).

 
• BVerwG, 25.03.1981 - 7 C 99.79

  Erhebung von Überwachungsbeiträgen und Beiträgen zum Abwrackfonds wegen …

  Dabei ist zu berücksichtigen, daß nicht nur Floßhölzer, sondern auch Schiffe als Frachtgüter des Schleppverkehrs in Betracht kommen, wenn sie - wie die Lash-Leichter des vorliegenden Falles - nautisch unselbständig und unbemannt und damit selbst Gegenstand eines Transport- und Frachtvertrages sind (vgl. RGZ 67, 10 [12]; 86, 424 [429];… Schaps-Abraham, Das Seerecht in der Bundesrepublik Deutschland, Seehandelsrecht, 4. Aufl. 1978, RdNrn. 9 und 23 vor § 556;… Vortisch-Zschucke, Binnenschiffahrts- und Flößereirecht, 3. Aufl. 1964, § 26 Anm. 1 c und 9 b).
• BVerwG, 25.03.1981 - 7 C 2.79

  Überwachungsbeiträge für das Abschleppen von "Lighter-aboard-ship" (Lash) …

  Dabei ist zu berücksichtigen, daß nicht nur Floßhölzer, sondern auch Schiffe als Frachtgüter des Schleppverkehrs in Betracht kommen, wenn sie - wie die Lash-Leichter des vorliegenden Falles - nautisch unselbständig und unbemannt und damit selbst Gegenstand eines Transport- und Frachtvertrages sind (vgl. RGZ 67, 10 [12]; 86, 424 [429];… Schaps-Abraham, Das Seerecht in der Bundesrepublik Deutschland, Seehandelsrecht, 4. Aufl. 1978, RdNrn. 9 und 23 vor § 556;… Vortisch-Zschucke, Binnenschiffahrts- und Flößereirecht, 3. Aufl. 1964, § 26 Anm. 1 c und 9 b).
• OLG Hamburg, 01.11.1973 - 2 U 36/73
  Dabei zeichnen sie sich seit Jahrzehnten durch den Absätzen 2 und 3 GTC entsprechende Klauseln von der Haftung für ein Verschulden des Kapitäns frei (s. schon RGZ 86, 424, 429, behandelnd einen Fall aus dem Jahre 1912).